Europa

Wir JuLis Treptow-Köpenick fordern, dass jegliche Kompetenzen, im Zuge eines gemeinsamen Binnenmarktes und einer einheitlichen Wirtschaft, auf Europaebene an die Mitgliedsstaaten zurückgegeben werden. Im Zweifel sollte eine Änderung von Art. 114 AEUV erfolgen (es wird eine Streichung empfohlen). Ziel sollte es sein jegliche Einheitsnormierung in Zukunft zu beseitigen. Erfolgreiche Wirtschaft und nicht zuletzt Wettbewerb, basieren auf Vielfalt und nicht auf einheitliche Gurken und Bananenlängen.

Ferner fordern wir eine Verringerung von einheitlichen Verbraucherrechten und eine Progressivität im Bezug auf Privatautonomie. Verbraucherrechte sollten zur Disposition gestellt werden. Indiviuelle Wahlfreiheit ist besser als jede Bevormundung durch europäische starre Verbraucherregulierungen. Dies bringt wahre Wahlfreiheit und mehr Vielfalt im Wirtschaftsverkehr.

Alternativen zum jetzigen Euro-Währungsmodell, wie bspw. der Nordeuro, sollten in Zukunft ernsthaft in Betracht gezogen werden (Machbarkeitsstudien, Umsetzung etc.) und keine Tabu-Themen mehr sein.

Ferner fordern wir eine Umstrukturierung der europäischen Organe zu Gunsten des EU-Parlaments. Das EU-Parlament soll endlich ein vollwertige Parlament mit parlamentarischen Rechten und kein Debattierklub sein.

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